Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln den Zugang zu den von melibo angebotenen Produkten und Dienstleistungen sowie deren Nutzung.
Allgemeine Informationen
Verwender der AGB ist die ThinkingTech & GmbH & Co. KG („melibo“) mit Hauptsitz und Niederlassung in der Darmstädter Straße 5, 64625 Bensheim, eingetragen im Handelsregister von Darmstadt, HRA 87345.
Als Benutzer gilt die Person, die die Produkte und/oder Dienstleistungen von melibo in Anspruch nimmt.
Produkte und Dienstleistungen
Melibo bietet insbesondere die folgenden Produkte und Dienstleistungen an, die teilweise über die von melibo betriebene Webseite https://melibo.de (nachfolgend „Webseite“) zur Verfügung gestellt werden:
• Essential
• Professional
• Premium
• Individuelles Paket
Melibo stellt dem Benutzer die Produkte und Dienstleistungen im vertraglich vereinbarten Umfang ohne Exklusivität zur Verfügung.
Für weitere Informationen zu den Produkten und Dienstleistungen von melibo verweisen wir auf den individuell zwischen melibo und dem Benutzer geschlossenen Vertrag sowie unsere Webseite „https://melibo.de“ und unseren Blog, zu erreichen über den folgenden Link: https://www.melibo.de/newsroom/alle.
Vertragslaufzeit
Die Vertragslaufzeit betreffend Produkte und Dienstleistungen von melibo richtet sich nach dem mit melibo individuell geschlossenen Vertrag.
Melibo kann die Lieferung von Produkten oder die Erbringung von Dienstleistungen aus wichtigem Grund vorübergehend auszusetzen oder den Vertrag außerordentlich fristlos aus wichtigem Grund kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn: (a) eine Änderung der Rechtslage es melibo verbietet oder unzumutbar macht, Produkte oder Dienstleistungen ganz oder teilweise zu erbringen, (b) der Benutzer mit mindestens zwei aufeinanderfolgenden fälligen Zahlungsraten in Verzug ist, (c) der Benutzer etwaigen vertraglich vereinbarten Mitwirkungspflichten nicht nachkommt und es melibo dadurch unmöglich oder unzumutbar ist, die Produkte oder Dienstleistungen ordnungsgemäß zu erbringen, (d) der Benutzer gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt. Kündigt melibo oder setzt melibo die Erbringung der Leistung vorübergehend aus einem Grund aus, den der Benutzer zu vertreten hat, behält melibo den Anspruch auf die vereinbarte Vergütung unter Abzug der ersparten Aufwendungen. Der Benutzer kann den Vertrag mit melibo außerordentlich fristlos kündigen, wenn melibo wiederholt gegen wesentliche Vertragspflichten verstoßen hat und dem Benutzer ein Festhalten am Vertrag dadurch unzumutbar geworden ist.
Registrierung und Zugang zu einem Benutzerkonto
Für den Erwerb von Produkten und die Nutzung von Dienstleistungen muss der Benutzer ein Benutzerkonto auf der Webseite eröffnen.
Wenn der Benutzer vergisst, die im entsprechenden Formular als obligatorisch gekennzeichneten Daten korrekt auszufüllen, kann der Benutzer den Validierungsprozess nicht fortsetzen, bis dieser abgeschlossen ist. Eine Meldung auf dem Bildschirm weist den Benutzer auf diesen Umstand hin. Der Benutzer kann die während der Registrierung angegebenen Daten jederzeit ändern oder aktualisieren, bevor er zum gewünschten Schritt zurückkehrt.
Der Benutzer wird die von ihm gemachten Angaben und Informationen unverzüglich aktualisieren, nachdem sie sich geändert haben. Durch den Zugriff auf sein Benutzerkonto kann der Benutzer die bei der Registrierung als angegebenen Daten jederzeit ändern und/oder aktualisieren.
Melibo stellt dem Benutzer einen persönlichen und nicht übertragbaren Benutzernamen (E-Mail) sowie ein Passwort für den Zugang zum Benutzerkonto zur Verfügung. Passwörter können auf Antrag von melibo oder des Benutzers geändert werden. Falls eine solche Änderung von melibo ausdrücklich gewünscht wird, wird der Benutzer über das Datum informiert, an dem dieses Passwort deaktiviert und durch ein neues ersetzt wird.
Melibo behält sich das Recht vor, die Registrierungs- oder Anmeldemethode zu ändern, einschließlich der Arten von Benutzerkonten.
Der Benutzer trägt die volle Verantwortung für Ungenauigkeiten in den Informationen, die er melibo zur Verfügung stellt, oder für das Versäumnis, diese Informationen auf dem neuesten Stand zu halten.
Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, dass melibo für die Bereitstellung der Produkte und Dienstleistungen sowie die Erbringung technischen Supports auf das Benutzerkonto des Benutzers zugreifen darf. Der Benutzer eines Premium-Accounts kann durch die Einstellungen seines Kontos seine Zustimmung jederzeit widerrufen.
Melibo behält sich stets das Recht vor, in bestimmten Fällen, ohne vorherige Einwilligung des Benutzers auf das Benutzerkonto zuzugreifen. Dies kann insbesondere geschehen, um bei Verdacht auf missbräuchliche Nutzung der Produkte und Dienstleistungen Untersuchungen durchzuführen, Abrechnungsprobleme oder Streitigkeiten zu überprüfen oder bei Verdacht auf einen erheblichen Verstoß gegen diese AGB.
Pflichten und Verantwortlichkeit des Benutzers
Der Benutzer handelt stets im Einklang mit geltendem Recht. Der Benutzer darf die Produkte und Dienstleistungen insbesondere nicht für illegale oder sonstige rechtswidrige Aktivitäten nutzen. Der Benutzer darf insbesondere keine Propaganda, religiösen oder politischen Ansichten beisteuern, übermitteln oder verbreiten, die als rassistisch, fremdenfeindlich, pornografisch, den Terrorismus unterstützend oder menschenrechtsverletzend angesehen werden können. Ferner darf der Benutzer durch die Nutzung der Produkte und Dienstleistungen keine anderen Personen diffamieren, belästigen oder beleidigen. Des Weiteren darf der Benutzer keine Informationen, Elemente oder Inhalte übermitteln oder verbreiten, die rechtswidrige oder unlautere Werbung darstellen könnten. Er darf auch keine Art von Informationen, Elementen oder Inhalten verbreiten oder übermitteln, die als Verletzung der Privatsphäre oder Datenschutzgesetze angesehen werden könnten.
Der Benutzer ist allein verantwortlich für alle Inhalte und Aktionen, die er durch die Nutzung der Produkte und Dienstleistungen in seinem Benutzerkonto fördert.
Wenn der Benutzer eine unbefugte Nutzung seines Benutzerkontos feststellt oder den Verdacht auf eine unbefugte Nutzung hat, hat er melibo unverzüglich davon zu unterrichten.
Webseite
Melibo stellt dem Benutzer die Produkte und Dienstleistungen zumindest teilweise über die Webseite zur Verfügung.
Über die Webseite verlinkte Inhalte und Dienste
Die Webseite kann technische Verknüpfungsgeräte, Verzeichnisse und andere Tools enthalten, die dem Benutzer den Zugriff auf andere Internetseiten und Portale ermöglichen.
Eine Linksetzung erfolgt nur, wenn die verlinkte Seite zum Zeitpunkt der Linksetzung nach Einschätzung von melibo keine illegalen Inhalte enthält. Da die Veränderung dieser Inhalte außerhalb des Einflussbereiches von melibo liegt, kann eine Haftung für nach der Linksetzung veränderte, fremde Inhalte nicht übernommen werden. Melibo macht sich den Inhalt der verlinkten Seiten nicht zu eigen.
Für den Fall, dass der Benutzer der Ansicht ist, dass eine verlinkte Seite mit illegalen oder unangemessenen Inhalten vorhanden ist, kann der Benutzer melibo dies über die folgende E-Mail-Adresse mitteilen: legal@melibo.de.
Geistiges und gewerbliches Eigentum
Die Webseite dient der Information über melibo sowie dessen Produkte und Dienstleistungen. Die Texte, Bilder, Grafiken und das Layout sowie die gesamte graphische Gestaltung der Webseite ist urheberrechtlich geschützt.
Alle auf der Webseite genannten Warenzeichen, Marken- und Produktnamen sowie Logos sind Eigentum ihrer jeweiligen Besitzer, ohne dem Benutzer ein Recht daran zu geben.
Sämtlicher Inhalt der Webseite darf nicht zu kommerziellen Zwecken kopiert, verbreitet oder verändert werden. Soweit vertraglich nicht ausdrücklich anderweitig vereinbart zwischen melibo und dem Benutzer, ist der Download sowie der Ausdruck von Texten, Bildern und graphischen Elementen nur zum persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Eine Vervielfältigung von Grafiken, Bildern, Tondokumenten, Videosequenzen und Texten in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist nur nach schriftlicher Zustimmung der melibo zulässig.
Entgelt
Das Entgelt für die Produkte und Dienstleistungen bestimmt sich nach den vertraglichen Vereinbarungen zwischen melibo und dem Benutzer.
Vertragsänderung und Änderung der AGB
Änderungen dieser AGB sowie zwischen melibo und dem Benutzer geschlossenen Verträge, die die vertraglichen Hauptleistungspflichten betreffen oder das Vertragsgefüge tiefgreifend ändern, d.h. faktisch dem Abschluss eines neuen Vertrags gleichkommen (nachfolgend „wesentliche Änderungen“), bedürfen einer ausdrücklichen oder konkludenten Vereinbarung zwischen dem Benutzer und melibo. Dabei sind Hauptleistungspflichten solche Pflichten, aufgrund derer ein Vertrag hauptsächlich geschlossen wird. Sie bilden die wesentlichen Vertragsbestandteile. Im Vertragsverhältnis zwischen dem Benutzer und melibo umfasst dies die Zahlungspflichten des Benutzers und die Pflicht von melibo die im Vertrag mit dem Benutzer vereinbarten Produkte und Dienstleistungen zur Verfügung zu stellen. Andere Änderungen (nachfolgend „unwesentliche Änderungen“) bedürfen keiner ausdrücklichen oder konkludenten Vereinbarung zwischen dem Benutzer und melibo. Melibo wird dem Benutzer unwesentliche Änderungen spätestens zwei Monate vor dem vorgesehenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens – soweit gesetzlich möglich – in Textform über das Benutzerkonto des Benutzers mitteilen. Die Zustimmung des Benutzers zu unwesentlichen Änderungen gilt als erteilt, wenn der Benutzer seine Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen angezeigt hat. Melibo wird den Benutzer auf diese Genehmigungswirkung in der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen. Derartige unwesentliche Änderungen sind zulässig, wenn für diese ein triftiger Grund vorliegt. Triftige Gründe sind insbesondere:
• die Korrektur von missverständlichen Regelungen;
• die Klarstellung von Regelungen;
• die Erbringung neuer Dienstleistungen, die der Benutzer nicht in Anspruch nehmen muss oder die kostenfrei sind;
• die Anpassung von Formerfordernissen und Datenformaten;
• die Anpassung an neue steuerrechtliche oder sonstige rechtliche Anforderungen;
• die Vereinbarung von Nebenpflichten, sofern diese mit Blick auf ein ausgewogenes Risikoverhältnis der im Rahmen der Kundenbeziehung betroffenen Interessen angemessen sind.
Bietet melibo dem Benutzer unwesentliche Änderungen der AGB an, welche durch die vorgenannte Genehmigungswirkung zustande kommen sollen, kann der Benutzer den von der Änderung betroffenen Vertrag mit melibo vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen fristlos und kostenfrei kündigen. Melibo wird den Benutzer auf dieses Kündigungsrecht in der Mitteilung gesondert hinweisen.
Haftung und Haftungsausschluss
Bei Pflichtverletzungen – gleich aus welchem Rechtsgrund – hat melibo im Rahmen seiner Schadensersatzhaftung Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet melibo nur:
• für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und
• für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf). In diesem Fall ist die Haftung von melibo jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch Personen, deren Verschulden melibo nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten hat.
Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben in allen Fällen unberührt.
Hat der Benutzer durch ein schuldhaftes Verhalten (z.B. durch die Verletzung von Mitwirkungspflichten im Zusammenhang mit der Registrierung seines Benutzerkontos oder der Aktualisierung der von ihm angegebenen Informationen) zu der Entstehung eines Schadens beigetragen, bestimmt sich nach den allgemeinen Grundsätzen zum Mitverschulden (§ 254 BGB), in welchem Umfang melibo und der Benutzer den Schaden zu tragen haben.
Melibo haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignisse oder durch sonstige von ihr nicht zu vertretende Vorkommnisse (z.B. Streik, Aussperrung, Verkehrsstörung, Verfügungen von hoher Hand im In- oder Ausland) eintreten. Melibo haftet in diesen Fällen insbesondere nicht für die Unmöglichkeit der Zurverfügungstellung der Produkte und Erbringung der Dienstleistungen.
Datenschutz
Art und Umfang der datenschutzrechtlichen Verpflichtungen melibos sind in melibos Datenschutzerklärung geregelt, abrufbar unter: https://melibo.de/datenschutz/
Beschwerden, Ansprüche und Auskunftsersuchen
Der Benutzer sich mit Beschwerden, Ansprüchen und/oder Auskunftsersuchen mit einer der folgenden Methoden an melibo wenden:
· Senden eines Briefes an: Darmstädter Straße 5, 64625 Bensheim
· Senden einer E-Mail an: legal@melibo.de
· Öffnen eines Tickets auf dem Support-Chatbot: https://melibo.de
Nichtigkeit und Unwirksamkeit von Klauseln
Sollte eine Klausel dieser AGB oder der Verträge, die diese AGB einbeziehen, ganz oder teilweise unwirksam sein (oder werden), bleibt die Rechtmäßigkeit und Wirksamkeit der anderen Klauseln dieser AGB (und/oder der dazugehörigen Verträge) davon unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich dazu, in diesem Falle die betroffene Klausel durch eine wirksame Klausel zu ersetzen, die wirtschaftlich dem Zweck der zu ersetzenden Klausel am nächsten kommt.
Geltendes Recht
Auf diese AGB und alle Verträge, die diese AGB einbeziehen, sowie alle außervertraglichen Schuldverhältnisse, die aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB und/oder den dazugehörigen Verträgen entstehen oder entstanden sind, findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB und/oder den Verträgen, die diese AGB einbeziehen (einschließlich aller Streitigkeiten im Hinblick auf alle außervertraglichen Schuldverhältnisse, die aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB und/oder den dazugehörigen Verträgen entstehen oder entstanden sind) ist Frankfurt am Main, Deutschland.
Ist der Kunde ein Verbraucher, darf dieser auch vor dem Gericht Klage erheben, in dessen Bezirk der Verbraucher zur Zeit der Klageerhebung seinen Wohnsitz oder, in Ermangelung eines solchen, seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.